NaturFreunde kämpfen beim SPD Parteitag gegen TTIP, CETA und TiSA

Am zweiten Dezemberwochenende fand in Berlin der Bundesparteitag der SPD statt, bei dem neben Vorstandswahlen vor allem Anträge zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA im Mittelpunkt standen. 

Michael Müller, der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands und ehemaliger Staatssekretär im Bundesumweltministerium, forderte in seiner Rede die Sozialdemokratie auf, eine durch TTIP, CETA und TiSA repolitiserte neue soziale Bewegung als Chance zu begreifen. Gleichzeitig warnte er davor, den Finanzmärkten die Gestaltungshoheit im Zeitalter der Globalisierung zu überlassen. Stattdessen müsse die Politik erkennen, dass die Grenzen des Wachstums erreicht wären und die SPD das Bündnis mit sozialen und ökologischen Bewegungen suchen, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden zu können.

Auch der Umweltpolitische Sprecher der NaturFreunde Deutschlands, Eckart Kuhlwein, hatte mahnende Worte für die SPD. Sie dürfe nicht erneut den Fehler machen, den sie bereits bei der ökologischen und der Friedensbewegung gemacht hätte und die Existenz einer neuen, globalisierungsskeptischen Bewegung negieren. Ansonsten bestünde die Gefahr, dass sich neue Parteien bildeten. Man müsse den Protest der 250.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Großdemo gegen TTIP ernst nehmen und die Globalisierung mit Regeln versehen. Nur so könne man Verarmung und damit auch das Entstehen neuer Fluchtursachen verhindern. 

Michael Müller ab 3h 31m 58s.
Eckart Kuhlwein ab 3h 16m 52s.

SPD-Parteitag: Rede Sigmar Gabriel inklusive Aussprache am 11.12.2015 - Youtube.com