Nein zur Sprache der Gewalt, Ja zu einer Kultur des Friedens
75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges ist der Frieden wieder bedroht. Selbst bei uns in Europa ist er brüchig. Vieles ist unsicher geworden und globale Bedrohungen sind hinzugekommen. Die schnell zusammengewachsene Welt zeigt neue Formen der Gewalt und Verletzlichkeit. Die soziale Spaltung wird tiefer, die vom Menschen gemachte Klimakrise, die Zerstörung der Ernährungsgrundlagen und der Kampf um Rohstoffe bedrohen uns.
Die weltweite Ausbreitung der Corona-Pandemie wird auch genutzt, autoritäre Strukturen zu schaffen oder zu zementieren. Sie trifft die Ärmsten und Schwächsten besonders hart. Nicht zuletzt versuchen Nationalisten, die Unsicherheit für ihre miese Propaganda zu nutzen.
Wer den Frieden will, muss für den Frieden kämpfen. Die häufig zu hörende Forderung, Europa müsse die „Sprache der Macht“ (Münchner Sicherheitskonferenz) lernen und seine militärischen Fähigkeiten ausbauen, ist falsch. Mehr Militär löst keines unserer Probleme. Wir brauchen vielmehr eine Zivilisierung der sozialen, ökologischen und ökonomischen Konflikte. Andernfalls kehren die Gespenster der Vergangenheit zurück, die nur Tod und Zerstörung mit sich bringen.
Abrüsten statt Aufrüsten, DGB, GEW, IG Metall, NaturFreunde Deutschlands, Neue Entspannungspolitik jetzt!, ver.di.
Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits voll im Gange. Auf zehn Länder nur entfallen 75 Prozent der weltweiten Militärausgaben. Deutschland steht dabei auf Platz sieben. Die Ausgaben für Rüstung und Militär steigen weiter an, neue Atomwaffen werden entwickelt und sollen stationiert werden. Sie sind noch schneller und noch zerstörerischer als alles was bisher war. Auch ohne diese Massenvernichtungswaffen steigt in der Welt digitaler Technologien die Gefahr militärischer Konflikte, denn die Hemmschwelle ist weit geringer.
Das 21. Jahrhundert darf nicht zu einem Jahrhundert der Konfrontation und Gewalt werden. Unsere Aufgaben heißen deshalb: Aufbau einer gesamteuropäischen Friedensordnung, Stärkung der Vereinten Nationen, weltweite Abrüstung und Rüstungskontrolle, friedliche Beilegung ökonomischer, sozialer und ökologischer Konflikte. Wir unterstützen die Initiative des UN-Generalsekretärs für einen sofortigen weltweiten Waffenstillstand. Unsere Verantwortung ist eine Politik globaler Gerechtigkeit. Wir sind viele und in der Demokratie nicht ohnmächtig.
Wir sagen Nein zu einer Sprache der Gewalt, stattdessen Ja zu einer Kultur des Friedens, der Vernunft und der Verständigung.
Wir sagen Nein zu einer Erhöhung der Militärausgaben! Ja zu Abrüsten statt Aufrüsten! Ja für eine neue Entspannungspolitik jetzt!