Klare Kante bei Corona-Protesten: Keine Gemeinsamkeit mit Rechtsextremen

Ein Beitrag von Ulla Wittig-Goetz, NaturFreunde Hessen

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Seit Wochen demonstrieren viele Menschen gegen die Coronapolitik. Als NaturFreunde erfüllt uns das mit großer Sorge. Je nach Region handelt es sich bei diesen Impfgegnern um eine bunte Mischung aus Menschen, die einfach nur Angst vor den Maßnahmen und dem Piks haben, aus Esoteriker*innen, Coronaverharmloser*innen, Verschwörungsgläubigen, Antisemit*innen, Rassist*innen und Nazis. Diese „Spaziergänge“ finden vor allem im Namen der Freiheit statt. Doch was ist das für eine Freiheit einer Minderheit, die als Gesundheitsgefährdung für eine Mehrheit von zwei Drittel Geimpfter daher kommt?

Die Impfunwilligen, allein drei Millionen bei den über 60-Jährigen, sorgen dafür, dass die Einschränkungen im Alltag fortgesetzt werden müssen und stellen damit ihre individuelle Freiheit und ihre Grundrechte über die Freiheit und die Rechte aller anderen. Je länger eine viel zu geringe Impfquote fortbesteht, desto mehr herrscht die Gefahr, dass sich weitere Mutationen des Virus auf den Weg machen und zur Bedrohung werden. Entgegen des neoliberalen „Geschwurbels“  hat Freiheit auch etwas mit Verantwortung gegenüber zum Beispiel der Umwelt, dem Klima und dem Gemeinwohl zu tun.

Es gibt von uns NaturFreund*innen vieles an der teils widersprüchlichen und unzureichenden Coronapolitik zu kritisieren: die mangelhafte Unterstützung der Pflegekräfte, von den anfangs fehlenden Masken über den Mangel an Impfstoffen bis zu den ungenügenden PCR-Tests, die Gefährdung von Existenzen, die weitere Verarmung der Armen, die fehlenden Luftfilter in Schulen uswusf. Mit reichlich Steuergeldern wurde die Entwicklung von Impfstoffen in der Pharmaindustrie finanziert und damit viel Geld verdient, ohne den Patentschutz dafür aufzuheben, damit arme Länder besser an Impfstoffe kommen. Dies wäre aber im Interesse der gesamten Welt, weil dadurch Virusmutationen verhindert werden.

Wer die Geschichte der Pandemien der letzten etwa 200 Jahre betrachtet, erkennt, dass erfolgreiches Impfen der größte Fortschritt der Medizin darstellt: von der Pockenpflichtimpfung im 19. Jahrhundert über die Impfung gegen Kinderlähmung und den Tetanusimpfschutz bis hin zur Grippeimpfung. Oftmals waren und sind mehrere Impfungen und Stoffanpassungen für den vollen Schutz jeweils nötig.

Mit Unverständnis sehen wir NaturFreunde auf die Demonstrationen mit Querdenker*innen und Rechtsextremen, die auch in Frankfurt kürzlich Symbole der Reichsbürger und andere den Faschismus verharmlosende Sinnbilder (wie „Judensterne“) mitführten. Diese „Corona-Versammlungen“ sind ein deutschlandweit koordiniertes Projekt und häufig gesteuert über „Telegram“ und soziale Medien. Vor allem die AfD bemächtigt sich dieses Protestpotenzials, missbraucht es und kocht darauf ihr eigenes Süppchen. Natürlich teilen nicht alle Teilnehmer*innen deren Meinung. Eine Bandbreite von Menschen, die Pandemiemaßnahmen aus unterschiedlichen Gründen ablehnen, vermischen sich dort. Wer hier allerdings keine Grenzen zieht und einfach mitläuft, liefert Legitimation für die Normalisierung und weitere Zuspitzung rechtsextremistischer Aktivitäten. Unter dem Motto „Wir sind die Mehrheit und schweigen nicht“ finden sich vielerorts nicht nur in Hessen Menschen zusammen, um für ein solidarisches, gerechtes und demokratisches Miteinander einzutreten. Die NaturFreunde unterstützen sie, setzen solidarische Zeichen mit der gesellschaftlichen Mehrheit und schützen Alle: Junge und Alte.

Ulla Wittig-Goetz
NaturFreunde Hessen