Am 24. Februar startete Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine – damit hatten die wenigsten tatsächlich gerechnet. Schon drei Tage später wurden wir in Deutschland erneut überrascht, als Bundeskanzler Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages seine Antwort auf den Angriff gab: 100 Milliarden Euro Schulden sollen für neue Waffen und Ausrüstung der Bundeswehr aufgenommen werden. Damit Folgeregierungen diese Entscheidung nicht rückgängig machen können, soll das »Sondervermögen« im Grundgesetz abgesichert werden.
Ist das tatsächlich als Antwort auf den Ukrainekrieg zu verstehen? Oder wird die Betroffenheit über den Krieg genutzt, um schon lange in der Schublade liegende Vorhaben umzusetzen? Wie verhalten sich die 100 Milliarden zum Ziel, jährlich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Bundeswehr auszugeben? Welche wesentlichen Großprojekte sollen mit dem vielen Geld gekauft werden? Was ist FCAS? Was hat es mit der »nuklearen Teilhabe« auf sich? Was sollen US-Hyperschallwaffen in Deutschland? Wohin steuert die deutsche Marine?
Am Beispiel etlicher Rüstungsvorhaben soll an diesem Abend die deutsche Militärpolitik analysiert und diskutiert werden.
Lühr Henken ist Ko-Sprecher des Bundesausschuss Friedensratschlag, arbeitet mit in der Berliner Friedenskoordination und ist Herausgeber der »Kasseler Schriften zur Friedenspolitik«.
Veranstalter: Darmstädter Friedensbündnis, Darmstädter Friedensforum, Evangelisches Dekanat Darmstadt, Naturfreunde Darmstadt