Wir brauchen einen unbequemen Bundespräsidenten, Herr Kretschmann

Zu den Äußerungen von Winfried Kretschmann, Deutschland brauche einen überparteilichen Bundespräsidenten, erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), der ein gnadenloser Populist sein kann, fordert einen „überparteilichen Bundespräsidenten“. Das ist offenkundig sein scheinbar ideologiefreies Politikverständnis: Bloß nicht festlegen, bloß keine klare Farbe bekennen. Aber wir leben in einer Zeit, in der das Staatsoberhaupt Orientierung geben sollte.

Entscheidend für den Bundespräsidenten muss sein, dass er Deutschland hilft, mit den großen Herausforderungen unserer Zeit fertig zu werden: mit der Gestaltung der Globalisierung, dem Umgang mit der Digitalisierung, der Neuordnung Europas, der wachsenden sozialen Ungleichheit, den ökologischen Grenzen des Wachstums. Darum geht es, nicht um eine scheinbare, aber im Kern nie mögliche „Überparteilichkeit“. Was für ein Verständnis steckt dahinter? Liegt nicht gerade in der Profillosigkeit ein Problem für den Orientierungsverlust unserer Zeit?

Auch ein Grüner, der dem Anspruch, unsere Gesellschaft voranzubringen, gerecht wird, wäre ein guter Kandidat, genauso wie von anderen Parteien. Es geht aber um inhaltliche Ansprüche. Darüber eine Debatte zu führen, wäre gut.

Wir brauchen weder eine Anpassung an vermeintliche Stimmungen noch ein Hinterzimmergeklüngel. Wir brauchen einen guten Bundespräsidenten, der auf der Höhe der Zeit ist. Denn gerade hierin liegt das Problem: Viele Parteirepräsentanten wollen einen „bequemen“ Bundespräsidenten. Deutschland braucht aber einen „Unbequemen“.
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