Angesichts von 22 Kriegen sowie 216 bewaffneten Auseinandersetzungen fordert Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, mehr Kooperation in der Welt und für den Krieg in der Ukraine eine deutsch-französische Friedensinitiative gleich zu Beginn des neuen Jahres:
Ende letzten Jahres litt die Menschheit direkt oder indirekt unter insgesamt 22 Kriegen und 216 bewaffneten Auseinandersetzungen. Friedensinitiativen gab es hingegen nur wenige. Das ist beschämend. Auch Europa hat nur wenig dazu beigetragen, um zu einer Friedensinitiative in der Ukraine zu kommen.
Der schreckliche Krieg in der Ukraine muss schnell beendet werden. Dort sind schon viel zu viele Menschen gestorben, vor allem aus ärmsten Schichten sowohl in der Ukraine als auch in Russland; und durch die weltweiten Folgen der Ernährungs- und der Energiekrise zudem in den ärmsten Ländern der Erde.
Die Militärausgaben hingegen haben weltweit neue Rekordhöhen erreicht. Dieses Geld fehlt nun für soziale und ökologische Notwendigkeiten, auch in Deutschland. Zudem steht das internationale Regime der Rüstungskontrolle, das seit den 1960er-Jahren mühsam aufgebaut worden ist, vor dem Ende. Die Atommächte investieren viel Geld in neue Atombomben und weitere Länder wollen diesem Klub angehören.
Die NaturFreunde Deutschlands fordern eine deutsch-französische Initiative, um in der Ukraine zu einem schnellen Waffenstillstand und schließlich Friedensverhandlungen zu kommen. Bundeskanzler Olaf Scholz sollte gleich zu Beginn des neuen Jahres in die Initiative gehen.
Das Ziel muss ein Konzept der gemeinsamen Sicherheit sein, sowohl in Europa wie auch dem Nahen Osten. Denn wenn die Staaten international nicht endlich mehr kooperieren, wird es auch keine Lösungen der großen globalen Herausforderungen wie etwa der Klima- oder der Biodiversitätskrise geben. Nachhaltigkeit, gemeinsame Sicherheit und Nord-Süd-Solidarität gehören zusammen. Nur so sind diese Ziele erreichbar.
2024 wird nur dann ein besseres Jahr als 2023 werden, wenn die Politik wieder mehr gestaltet – und zwar sozial, ökologisch und demokratisch.