Diskutiere mit uns über die Schuldenbremse und ihre Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die Schuldenbremse und ihre Auswirkungen auf den Klimaschutz sind Thema des nächsten Online-Vortrages im Rahmen der "Treffpunkt i"-Reihe am 22. August um 19:00 Uhr.

Bei diesem Veranstaltungsformat stellt ein Mitglied des NaturFreunde-Bundesvorstandes via Zoom Positionen der NaturFreunde Deutschlands vor, um mit Mitgliedern und Interessierten darüber ins Gespräch zu kommen. Ein Co-Referent aus einer befreundeten Organisation vertieft das Thema nochmals inhaltlich, ein zweistündiges Zeitfenster ermöglicht viel Informationsvermittlung und Dialog.

Und darum geht es am 22. August um 19:00 Uhr: Mit der im Jahr 2009 eingeführten Schuldenbremse verpflichtet sich die Bundesrepublik Deutschland, eine Neuverschuldung zu vermeiden und einen nahezu ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Entstanden war die Schuldenbremse unter dem Eindruck der Finanzkrise, als viele Staaten angeschlagene Banken mit Milliardensummen vor dem Kollaps retteten und die Staatsverschuldung sprunghaft anstieg.

Allerdings ist unter dem Regime der Schuldenbremse der öffentliche Kapitalstock geschrumpft. Darüber hinaus fielen dringend erforderliche Investitionen in die ökologische Transformation, insbesondere die Dekarbonisierung der Wirtschaft, viel zu gering aus. Denn die dazu erforderlichen Finanzvolumina sind gigantisch. Nur zur Herstellung der Klimaneutralität im Energiesektor sind zum Beispiel über 1,1 Billionen Euro notwendig. Solche Mittel können unter dem Regime einer Schuldenbremse nicht mobilisiert werden.

Die Schuldenbremse wird von den NaturFreunden Deutschlands scharf kritisiert, weil „die Politik damit ihre eigene Handlungsfähigkeit aufgibt“, so Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands. Auch die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, in der Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter sozial-ökologische Alternativen der Wirtschaftspolitik entwickeln, kritisiert die Schuldenbremse und fordert deren Abschaffung oder zumindest eine grundlegende Reform.

In ihrem jährlich erscheinenden Memorandum legt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik dar, wie das Lösen der Schuldenbremse den Auftakt zum gerechten Klimaschutz bilden könnte. Der „Treffpunkt i“ am 22. August um 19:00 Uhr stellt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik sowie ihr Memorandum 2024 vor und arbeitet Schnittmengen mit den Positionen der NaturFreunde Deutschlands heraus.

Referent*innen dieses "Treffpunkt i" sind:

• Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands,
• Prof. Dr. Peter Hennicke, ehemaliger Präsident des Wuppertal-Instituts, der in den jährlichen Berichten vor allem für Energie- und Klima-Fragen zuständig ist.

Hier kannst du dich anmelden. Die Zoom-Zugangsdaten werden dir nach der Anmeldung zugeschickt.